AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2020
​
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der Kundschaft und der KM Emporium GmbH (CHE-471.696.291, Postfach 530, 4502 Solothurn, Schweiz), die über den Onlineshop www.km-emporium.ch abgeschlossen werden (nachfolgend je einzeln "Onlineshop" genannt).
KM Emporium GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt, selbst wenn die KM Emporium GmbH diesen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen der Kundschaft die Lieferung an die Kundschaft vorbehaltlos ausführt.
Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
Für alle Produkt-Bestellungen mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren bestätigt die Kundschaft mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.
2. Information
2.1 Produkt und Preis
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot verpflichten KM Emporium GmbH nicht.
Alle auf der Website genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Schweizer Mehrwertsteuer. Bitte beachten Sie: Im Falle einer Bestellung, die an eine Adresse ausserhalb der Schweiz versandt wird, kann die Kundschaft zur Zahlung von Einfuhrzöllen und Steuern
verpflichtet sein. Die Kundschaft ist für die Zahlung dieser Einfuhrzölle und Steuern verantwortlich. Es ist zu beachten, dass KM Emporium GmbH keinen Einfluss auf diese Gebühren hat. Da diese Gebühren von Land zu Land unterschiedlich sind, ist KM Emporium GmbH nicht imstande, ihre Höhe im Vorfeld anzugeben. KM Emporium GmbH empfiehlt der Kundschaft, sich zwecks weiterer Informationen mit den örtlichen Zollstellen in Verbindung zu setzen.
KM Emporium GmbH behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für den Kaufvertrag ist der Preis im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2 Verfügbarkeit und Lieferzeit
KM Emporium GmbH legt grossen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch bei KM Emporium GmbH zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.
​
3. Vertragsabschluss
Die Produkte und Preise im Onlineshop gelten als freibleibende und unverbindliche Angebote.
Die Annahme (z.B. im Onlineshop, per Telefon oder E-Mail) von unverbindlichen Offerten und Angeboten der KM Emporium GmbH durch die Kundschaft begründet noch keinen Vertrag, sondern gilt lediglich als annahmebedürftige Bestellung. Mit der Bestellung gelten die vorliegenden AGB der KM Emporium GmbH als durch die Kundschaft akzeptiert. Ist eine Anfrage der Kundschaft als Angebot zu qualifizieren, so gilt diese als annahmebedürftige Bestellung.
Das Eintreffen einer annahmebedürftigen Online-Bestellung wird der Kundschaft mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von KM Emporium GmbH an die von ihr angegebene E-Mail-Adresse angezeigt, wobei diese Bestellbestätigung keine Annahme der Bestellung durch KM Emporium GmbH begründet. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen ist.
Der Vertrag (nachfolgend "Kaufvertrag" genannt) wird erst mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung der KM Emporium GmbH, dass sie die Bestellung der Kundschaft annimmt (Auftragsbestätigung), abgeschlossen. Die Lieferung als solche gilt ebenfalls als vertragsbe-gründende Auftragsbestätigung.
Der Kaufvertrag steht unter der auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.
4. Liefertermin
Wurde eine Sendung nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Versand an der Lieferadresse der Kundschaft (oder an der Abholstelle) abgeliefert, ist die Kundschaft verpflichtet, den Kundenservice von KM Emporium GmbH per E-Mail innerhalb von 14 Tagen (d. h. spätestens 28 Tage nach dem Versanddatum) davon in Kenntnis zu setzen.
Im Onlineshop, in der Bestellbestätigung, in der Auftragsbestätigung und/oder auf andere Weise wird der Kundschaft ein voraussichtlicher Liefertermin mitgeteilt. Jegliche Angaben zum Liefertermin sind grundsätzlich unverbindlich und dienen lediglich der Einschätzung des voraussichtlichen Liefertermins. Die KM Emporium GmbH setzt jedoch alles daran, der Kundschaft die vereinbarten Produkte bis zum voraussichtlichen Liefertermin zu liefern. Der Liefertermin ist eingehalten, wenn bis zum Liefertermin der Versand erfolgt oder die Versandbereitschaftsmeldung an die Kundschaft versandt worden ist.
Der voraussichtliche Liefertermin kann durch KM Emporium GmbH jederzeit neu festgelegt werden. Insbesondere verzögert sich der voraussichtliche Liefertermin angemessen, wenn Hindernisse auftreten, die die KM Emporium GmbH trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet, ob sie bei ihr, bei der Kundschaft oder bei einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschuss, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse etc.
Unter Ausnahme von Spezialbestellungen gewährt die KM Emporium GmbH der Kundschaft ab dem 30. Kalendertag seit dem ursprünglich angekündigten voraussichtliche Liefertermin das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet KM Emporium GmbH der Kundschaft bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Darüberhinausgehende Ansprüche (insbesondere auf Erstattung von Verzugsschäden, Verzugsfolgeschäden, Kosten für Deckungskäufe, entgangener Gewinn etc.) gegenüber KM Emporium GmbH bestehen nicht.
Generell bleibt ein möglicher Anspruch auf Verzugsschaden in jedem Fall auf den Wert der betroffenen (Teil-)Lieferung beschränkt. Ausdrücklich ausgeschlossen werden Verzugsfolgeschäden, indirekte Schäden, Kosten für Deckungskäufe, entgangener Gewinn und Schäden aus Betriebsunterbrechung.
5. Lieferung
Produkte von KM Emporium GmbH können nicht vor Ort abgeholt werden, da es sich ausschliesslich um einen Online-Shop handelt.
Nimmt die Kundschaft die bestellten Produkte nicht entgegen oder gerät die Kundschaft anderweitig in Annahmeverzug oder verletzt die Kundschaft sonstige Mitwirkungspflichten, kann KM Emporium GmbH den Vertrag auflösen (stornieren) und der Kundschaft die entstandenen Lieferkosten und allfällige Wertverluste in Rechnung stellen (weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten). Die Kundschaft trägt die Verantwortung für die korrekte Eingabe der Lieferadresse. Bei einem Misslingen des Versands einer Bestellung wegen eines Fehlers in der von der Kundschaft angegebenen Lieferadresse übernimmt KM Emporium GmbH keinerlei Verantwortung für den (teilweisen) Verlust der Sendung. Benötigt KM Emporium GmbH hinsichtlich einer Lieferadresse zusätzliche Informationen, ist KM Emporium GmbH berechtigt, sich zwecks dieser zusätzlichen Informationen an die Kundschaft zu wenden. In diesem Fall sind Lieferverzögerungen nicht ausgeschlossen.
Falls die Bestellung, die von KM Emporium GmbH an die Kundschaft versandt wurde oder wird, verloren gegangen ist oder verloren geht oder die Kundschaft behauptet, die Bestellung nicht erhalten zu haben (obwohl Informationen wie die Rückverfolgungs- / Beförderungsdaten etwas anderes angeben), wird das Reklamationsverfahren des Beförderers eingeleitet. Eine eventuelle Rückerstattung oder ein Neuversand erfolgt erst nach Abschluss dieses Verfahrens. Die Kundschaft erklärt sich zur uneingeschränkten Mitwirkung am Reklamationsverfahren des Beförderers bereit. Ist eine Sendung aufgrund eines Fehlers des Beförderers (und nach Abschluss des Beanstandungsverfahrens des Beförderers) verloren gegangen, zahlt KM Emporium GmbH der Kundschaft entweder eine Rückerstattung oder versucht KM Emporium GmbH, das bestellte Produkt erneut zu versenden.
6. Prüfpflicht
Die Kundschaft hat gelieferte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.
Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken.
Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind, auch für alle Produkte innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung respektive der Zustellung zu melden. Der Kundschaft ist bewusst, dass eine solche Meldung über die E-Mail service@km-emporium.ch zu erfolgen hat. Ein solches Produkt darf die Kundschaft nicht in Betrieb nehmen. Sie hat es wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren. Instruktionen erfolgen via Email.
7. Gewährleistung
KM Emporium GmbH übernimmt während 2 Jahren nach der Lieferung die Garantie für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit des bestellten Produktes. Die Garantiedauer läuft ungeachtet der Erbringung allfälliger Garantieleistungen weiter. KM Emporium GmbH kann die Garantie wahlweise durch
• kostenlose Reparatur (ursprüngliche Garantiefrist läuft auf gesamtem Produkten weiter);
• Ersatz durch ein neues, gleichwertiges Produkt durch KM Emporium GmbH (neue
Garantiefrist von 2 Jahren ab Ersatz)
• Gutschrift zum Tagespreis, (maximal den Verkaufspreis im Zeitpunkt der Bestellung); oder
• Minderung
erbringen. Entscheidet sich KM Emporium GmbH, die ihr mitgeteilten Mängel zu beheben, so hat ihr die Kundschaft dazu Gelegenheit zu geben. Fehlerhafte Teile sind der KM Emporium GmbH - auf deren Aufforderung hin und nur mit deren ausdrücklichem Einverständnis - auf Kosten der KM Emporium GmbH im Zustand der Anlieferung, möglichst in der Originalverpackung, zurückzusenden.
Verschleissteile wie insbesondere Batterien sind von der Garantie ausgenommen. Im Übrigen gelten die Haftungsausschlüsse gemäss Ziffer 8.
Die Garantie auf eine Uhr bezieht sich auf das Uhrwerk und nicht auf andere Teile wie das Glas oder das Armband. Abnutzungsspuren an der Uhr sind als normale Folgen des Gebrauchs zu betrachten. Die Auswirkungen von Schweiss auf das Armband unterscheiden sich aufgrund von Unterschieden im Säuregehalt von Person zu Person.
KM Emporium-Uhren sind bis zu 3 ATM wasserdicht: das heißt, dass die Uhr spritzwasser-geschützt ist. KM Emporium-Uhren mit 3 ATM Wasserdichtigkeit können nicht beim Duschen, Baden, Schwimmen oder Tauchen getragen werden. KM Emporium-Uhren sollten höchstens kleineren Spritzern Wassern oder chemischer Substanzen wie Parfüm, Kosmetik und Reinigungsmitteln ausgesetzt werden.
Die Garantie verfällt, falls ein Dritter ohne vorherige schriftliche Genehmigung von KM Emporium Reparaturen oder sonstige Arbeiten an dem Produkt ausführt.
Allfällige weitergehende nicht-zwingende gesetzliche Bestimmungen zur Gewährleistung werden ausgeschlossen.
8. Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet KM Emporium GmbH in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von KM Emporium GmbH, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Im Übrigen lehnt KM Emporium GmbH die Haftung bei Vorliegen folgender Fälle ab:
• unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder
Benutzung der Produkte;
• Jegliche Allergien der Kundschaft gegenüber jedwelche Materialien des Produkts;
• Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Batterie);
• unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte
durch die Kundschaft oder einen Dritten;
• höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch KM Emporium GmbH zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.
9. Zahlung
9.1 Zahlungsvarianten
Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Zahlungen sind am Domizil der KM Emporium GmbH ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu leisten. Die Verrechnung von irgendwelchen Gegenforderungen der Kundschaft mit Forderungen der KM Emporium GmbH ist ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen die KM Emporium GmbH ist nicht zulässig. Zahlungen sind unabhängig von einer möglichen Bemängelung der Lieferung oder behaupteten Gegenforderungen zu leisten. Ein Rückbehalt der Zahlung ist nicht zulässig. Die KM Emporium GmbH ist berechtigt, die Beseitigung möglicher Mängel zu verweigern, solange die Kundschaft ihrer Zahlungs-pflicht nicht nachgekommen ist. Der Kaufpreis wird auch zur Zahlung fällig, wenn sich die Kundschaft in Annahmeverzug befindet.
Der Kundschaft stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, welche gegebenenfalls von KM Emporium GmbH erhoben werden, sind unter „Zahlungsoptionen“ ersichtlich und werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen.
Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung.
9.2 Zahlungsverzug
Kommt die Kundschaft ihrer Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche die Kundschaft KM Emporium GmbH unter irgendeinem Titel schuldet, sofort (bei Vorauszahlung innert 8 Kalendertagen seit der 1. Mahnung) fällig und KM Emporium GmbH kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft einstellen, ohne selber in Verzug zu geraten. Das Nichteinhalten von Zahlungsbedingungen ermächtigt KM Emporium GmbH zum Rücktritt sowie zur Geltendmachung von Schadenersatz. Die KM Emporium GmbH ist auch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Sache von der Kundschaft herauszufordern, wenn diese vor Bezahlung des Kaufpreises in deren Besitz übergegangen ist. Ein Zurückbehaltungsrecht der Kundschaft besteht nicht.
Bei einem allfälligen Zahlungsverzug oder im Falle von Liquiditätsschwierigkeiten der Kundschaft ist die KM Emporium GmbH berechtigt, für weitere Lieferungen Vorauszahlung zu verlangen resp. nur gegen Vorauszahlung zu liefern, auch wenn bei Vertragsabschluss andere Zahlungs- und Lieferkonditionen vereinbart wurden, ohne selber in Verzug zu geraten
KM Emporium GmbH erhebt für die 2. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.– und für die 3. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 50.–. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. In diesem Fall kann zusätzlich ein effektiver Jahreszins von bis zu 15 % auf dem geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden. Die mit dem Inkasso beauftragte Firma wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.
9.3 Eigentumsvorbehalt
Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an KM Emporium GmbH im Eigentum von KM Emporium GmbH. Die KM Emporium GmbH ist zur Rücknahme der Produkte berechtigt, die Kundschaft zur Herausgabe derselben verpflichtet. KM Emporium GmbH ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen (bzw. analoge Massnahmen im Ausland zu treffen). Die Kundschaft ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutz des Eigentums der KM Emporium GmbH erforderlich sind, mitzuwirken (insbesondere erteilt die Kundschaft mit Vertragsabschluss ihr Einverständnis zur Eintragung des Eigentumsvorbehaltes in das Eigentumsvorbehalts-register). Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von KM Emporium GmbH nicht zulässig. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das Eigentum der KM Emporium GmbH hinzuweisen
10. Änderung der Bestellung oder Stornierung
Bestellungen verpflichten die Kundschaft zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kundschaft kann KM Emporium GmbH nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung von 20 % des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 50.–, sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen.
Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 3 eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird die Kundschaft umgehend per E-Mail informiert. Falls die Kundschaft bereits bezahlt hat, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundschaft von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
11 Rückgabe von mängelfreier Ware
Die KM Emporium GmbH gewährt das Recht auf Rückgabe der bestellten Produkte innert maximal 14 Kalendertagen seit Zustellung.
Die Kundschaft muss die Rückgabe der Produkte über die Email service@km-emporium.ch anmelden und entsprechend der zugesendeten Angaben zurücksenden. Die Produkte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken. Genutzte oder beschädigte Produkte werden nicht zurückgenommen bzw. werden der Kundschaft vollständig in Rechnung gestellt.
Macht die Kundschaft von ihrem Rückgaberecht Gebrauch, erstattet ihr KM Emporium GmbH den gesamten Kaufpreis (unter Abzug allfälliger ihr auferlegter externer Kosten wie z.B. Einfuhrsteuern, Abgaben oder Zoll(-bearbeitungs-)gebühren etc.) zurück. Die Rücksendekosten gehen zu Lasten der Kundschaft.
Die Kundschaft sichert KM Emporium GmbH in diesem Zusammenhang zu, dass die Angaben und Auflistung der zurückgegebenen Produkte gemäss dem von der Kundschaft im Rückgabeprozess generierten Retourenschein vollständig und zutreffend sind, und die Retourensendung tatsächlich die im Retourenschein bezeichneten Produkte enthält. Die Kundschaft hält KM Emporium GmbH von sämtlichen Drittansprüchen, die im Zusammenhang mit einer durch die Kundschaft verursachten unvollständigen oder unrichtigen Zollanmeldung stehen, vollumfänglich schadlos. KM Emporium GmbH steht das Recht zu, die Angaben der Kundschaft im Rahmen von Stichproben zu kontrollieren.
12. Reparatur ausserhalb der Gewährleistung
Die Kosten für eine Reparatur ausserhalb der Gewährleistung gemäss Ziffer 7 gehen zu Lasten der Kundschaft. Bei Produkten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder bei denen der Mangel nicht unter die Gewährleistung gemäss Ziffer 7 fällt, behält sich KM Emporium GmbH vor, die Kosten für die Prüfung des geltend gemachten Mangels sowie die Versandkosten der Kundschaft in Rechnung zu stellen.
13. Weitere Bestimmungen
13.1 Nicht zuordenbare Rücksendungen
Rücksendungen, die keiner Kundschaft zugeordnet oder der Kundschaft nicht retourniert werden können, werden sechs Monate von KM Emporium GmbH aufbewahrt und dann entsorgt.
13.2 Datenschutz
Für die Bearbeitung von Personendaten durch KM Emporium GmbH gilt die Datenschutzerklärung der KM Emporium GmbH.
13.3 Teilungültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als von Anfang an wirksam vereinbart, die der von den Vertragspartnern gewollten Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Lücke.
13.4 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen KM Emporium GmbH und der Kundschaft unterstehen materiellem Schweizer Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts (einzig Art. 116 IPRG, welcher eine ausdrückliche Rechtswahl wie die vorliegende explizit zulässt, soll von diesem Ausschluss nicht betroffen sein) und unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts CISG.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für die Kundschaft ist der Sitz der KM Emporium GmbH (Langendorf, Schweiz).